Markenrecherche
Was sind „nicht eingetragene“ Rechte?
Was sind „nicht eingetragene“ Rechte?
Nicht eingetragene Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr benutzt werden, genießen in der Regel nur dort Schutz, wo sie auch konkret verwendet werden, d.h. sie haben nur einen sehr geringen Schutzumfang.
Was sind „lebende“ Marken?
Was sind „lebende“ Marken?
Eine „lebende“ Marke ist eine Marke, deren Anmeldung oder Eintragung derzeitig geschützt ist, d.h. sie ist eingetragen oder unterliegt noch der amtlichen Prüfung. Eine „lebende“ Marke kann gegen Ihre spätere Markenanmeldung, z.B. als Grundlage eines Widerspruchs, verwendet werden.
Was sind „tote“ Marken?
Was sind „tote“ Marken?
Die Angabe des Status der Marke als „tot“ oder „fallengelassen“ bedeutet, dass die konkrete Anmeldung nicht länger gültig ist und daher nicht mehr gegen Ihre Markenanmeldung verwendet werden kann.
Was sind fallengelassene Marken?
Was sind fallengelassene Marken?
Eine Anmeldung die fallengelassen wurde, ist “tot” und wird nicht weiter vom Markenamt geführt. Das Fallenlassen einer Marke kann aufgrund verschiedener Umstände erfolgen. Der häufigste Fall ist die Zurückweisung einer Anmeldung durch das Markenamt, auf welche der Anmelder bzw. sein Vertreter antworten können. Wenn der Anmelder auf diese amtliche Mitteilung nicht binnen der vom Amt gesetzten Frist antwortet, wird die Marke als „fallengelassen“ erklärt oder zurückgewiesen.
Was sind anhängige Marken?
Was sind anhängige Marken?
Diese Marken sind noch nicht eingetragen, aber sie sind bereit, um eingetragen zu werden, unterliegen noch der amtlichen Überprüfung, oder einem Widerspruchsverfahren.
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