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Gibt mir eine Markenrecherche definitiv darüber Auskunft, ob eine Marke eintragungsfähig ist?
Gibt mir eine Markenrecherche definitiv darüber Auskunft, ob eine Marke eintragungsfähig ist?
Auch wenn eine Markenrecherche Ihnen zahlreiche und umfassende Informationen hinsichtlich anderer geschützter Marken geben kann, wie beispielsweise den jeweils aktuellen Verfahrensstand (d.h. ob die Marke eingetragen, angemeldet oder fallengelassen wurde), so kann eine Markenrecherche keine Auskunft darüber geben, ob Ihre Marke eintragungsfähig ist. Hierüber entscheiden unterschiedliche Faktoren.
Zunächst einmal muss das zuständige Markenamt Ihre Marke dahingehend prüfen, ob sie schutzfähig ist. Das Markenamt wird daher zunächst prüfen, ob Ihre Marken allen rechtlichen Anforderungen entspricht, um in das jeweilige Markenregister eingetragen werden zu können.
Bitte beachten Sie, dass die Markenrecherchen nicht den Blick auf alle Marken freigeben kann. Ausserdem können Dritte der Auffassung sein, dass Ihre Markenanmeldung die deren Markenrechte verletzen könnte, auch wenn diese Markenrechte im Rahmen der Markenrecherche nicht angezeigt wurden.
Letztendlich ist es auch möglich, dass Inhaber identischer oder ähnlicher Marken keine Kenntnis von der Anmeldung Ihrer Marke erhalten, und Ihre Marke somit eingetragen wird, obwohl sie theoretisch eine Verletzung der Markenrechte eines anderen darstellen kann.
Eine Markenrecherche kann daher eine Einschätzung der mit Ihrer Markenanmeldung in Zusammenhang stehenden Risiken ergeben, jedoch keine Garantie hinsichtlich der Eintragungsfähigkeit Ihre Marke.