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Benutzung der Symbole TM, SM und ®
Benutzung der Symbole TM, SM und ®
Die Zusätze einer Marke TM („Trade Mark“), SM („Service Mark“) und ® („Registered Mark“) sind vornehmlich in den USA zum Markenschutz vorausgesetzt, werden jedoch innerhalb der Europäischen Gemeinschaft nicht verlangt; d.h. es gibt keine gesetzliche Grundlage, die zur Verwendung dieser Zeichen verpflichtet. Der Markeninhaber kann daher frei wählen, ob er einen der Zusätze an seine Marke anfügt, sofern er tatsächlich das entsprechende Recht besitzt Unberechtigte Benutzung eines solchen Symbols kann als irreführend und damit rechtswidrig angesehen werden.
Nach dem amerikanischen Markenrecht muss jeder, der sich auf Markenrecht beruft, die Marke auch noch vor der Eintragung mit den Zeichen TM oder SM benutzen. Das Zeichen ® darf hingegen erst nach der Eintragung der Marke verwendet werden.
Wenn Sie Ihrer Marke einen Zusatz anhängen möchten, empfehlen wir Ihnen, vor der Eintragung Ihrer Marke entweder das Zeichen TM oder SM zu benutzen.