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Was ist eine amtliche Mitteilung?
Was ist eine amtliche Mitteilung?
Eine amtliche Mitteilung ist eine schriftliche Mitteilung des Prüfers des zuständigen Markenamtes, mit welcher auf Unregelmäßigkeiten in einer Markenanmeldung hingewiesen und eine entsprechende Änderung oder Anpassung der Anmeldung verlangt wird, damit diese den formellen Voraussetzungen der Eintragung entspricht.
Sollten die verlangten Änderungen unerheblich sein, werden wir das Markenamt bitten, die Änderungen bzw. Anpassungen vorzunehmen und Sie anschließend darüber informieren.
Sollte es sich hingegen um bedeutende Änderungen handeln, werden wir Sie per email anschreiben, um zu entscheiden, wie die amtliche Mitteilung zu beantworten ist.