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Eurimark
P.O. Box 48
L - 8001 Strassen -
Luxembourg
Tel. : +352 313830-1
Fax : +352 313833
contact @ eurimark.com
Impressum
BITTE LESEN UND PRÜFEN SIE DIE VORLIEGENDEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BEVOR SIE DIESE SEITE NUTZEN. SOLLTEN SIE DIESE AGB NICHT AKZEPTIEREN, BITTE BENUTZEN SIE DIESE SEITE NICHT.Diese Geschäftsbedingungen finden auf die Eurimark Webseite Anwendung, die von Office Ernest T. Freylinger S.A. zur Verfügung gestellt wird.
Postadresse: P.O. Box 48, L-8001 Strassen (Großherzogtum Luxemburg)
Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Mit dem Zugang zu dieser Webseite, der darin enthaltenen Seiten, der Anwendung der hierauf angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen, Softwarewerkzeuge (Tools), und mit der Verwendung der hierin beschriebenen Inhalte (die Seite) und/ oder durch das Verwenden der Informationen, die auf oder durch diese Seite zur Verfügung gestellt werden, stimmen Sie den vorliegenden AGB zu.
Eurimark behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Für die Benutzung gelten die jeweils aktuellsten AGB, die zum Zeitpunkt der Benutzung dieser Seite verfügbar sind.
Alle Dienste, die von Eurimark angeboten werden, werden von Markenanwälten durchgeführt, die berechtigt sind, vor den jeweiligen Markenämtern aufzutreten.
1. Definitionen
Für die vorliegenden AGB gelten die folgenden Definitionen:
AGB sind die vorliegenden ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Eurimark ist die vorliegende Webseite, die den Auftrag hat, Dienste für Markeneintragungen sowie andere hiermit verbundene Dienstleistungen durch die verbundenen Gesellschaften und Kooperationen anzubieten und zu fördern.
Anwalt ist der Anwalt oder die Kanzlei, die mit der Durchführung der Dienstleistungen für das relevante Territorium durch Sie beauftragt wurde, und der in Ausübung seiner üblichen Tätigkeit handelt.
Vertragspartein sind Sie und Eurimark. Eurimark ist verantwortlich für alle Dienstleistungen, die von Ihnen angefordert werden.
Gebühr ist der Geldbetrag in der jeweils genannten Währung, der zu zahlen ist, wenn Sie die angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchten.
Vollmacht ist eine schriftliche und Bevollmächtigung, die Sie an Eurimark und die Anwälte übergeben müssen, so dass diese alle notwendigen Schritte und Maßnahmen zur Eintragung der Marke im Namen des Inhabers vornehmen können.
Dienstleistungsauftrag ist das Formular, das Sie auf der Seite unter Nennung der dort angegebenen Daten ausfüllen sollten, so dass Eurimark und der Anwalt Ihnen individuelle Dienstleistungen erbringen können.
Gesonderter Vertrag ist der Vertrag, wodurch Eurimark sich verpflichtet, Dienstleistungen, die auf dieser Webseite angeboten werden, durchzuführen, die Sie durch einen gesonderten Auftrag beantragt haben. Der „User“ verpflichtet sich im Gegenzug, alle notwendigen Informationen, die für die Durchführung des Auftrags notwendig sind, zu erteilen, sowie die fällige Gebühr zu zahlen.
Inhaber ist der Eigentümer der Marke oder des Domainnames, den er/sie eintragen möchte und der ihn/sie als solchen in dem Antrag auf Markeneintragung oder in dem Antrag auf Eintragung eines Domainnames bestimmt. Der Inhaber kann eine natürliche oder eine juristische Person sein, die im eigenen Namen oder durch seine Vertreter handelt.
Sie/ User sind/ist der Inhaber oder sein Vertreter, als solcher durch die Benutzung der Seite identifiziert und Sie sind verantwortlich für die Übermittlung aller notwendigen und geforderten Informationen auf allen Dienstleistungsaufträgen dieser Seite. Es wird davon ausgegangen, dass Sie, wenn Sie Vertreter sind, vom Inhaber ausdrücklich bevollmächtigt wurden, diese Informationen im Innenverhältnis weiterzugeben. Eurimark wird jede Korrespondenz mit Ihnen vornehmen.
Markenämter sind die stattlichen Behörden des Landes, vor dem der Anwalt die Markeneintragung beantragt
Die Seite ist die Webseite www.eurimark.com, auf welcher die Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Eintragung von Marken angeboten werden.
Gebiet bedeutet das Gebiet des Landes /der Länder für welche(s) der Anwalt ausschließlich die durch Ihren Auftrag auf der Seite beantragten Dienstleistungen durchführt.
2. Informationen
Die auf der vorliegenden Seite veröffentlichten Informationen sind als “kommerzielle Kommunikation” im Sinne der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr vom 14. August 2000. Durch den Zugang zu der Webseite akzeptieren alle User im Voraus, jegliche Kommunikationen kommerzieller Natur, die sie von Eurimark oder von verbundenen Gesellschaften und Kooperationen durch diese Seite oder per E-Mail erhalten.
Die Informationen auf dieser Seite wurden auf der Grundlage von öffentlich zugänglichen Informationen, intern entwickelter Daten und anderen Quellen zusammengestellt, die zuverlässig scheinen. Diese Informationen können ohne Mitteilung geändert werden. Es wurde dafür Sorge getragen, dass das Material korrekt und die geäußerten Meinungen angemessen und begründet sind. Alle Meinungen und Schätzungen stellen unsere Einschätzung wie in einer Veröffentlichung und keine allgemeine oder spezielle Rechtsberatung dar. Die Produkte und Dienstleistungen könnten für Sie nicht geeignet sein. Die Informationen auf dieser Seite werden unter der Maßgabe zur Verfügung gestellt, dass die Autoren, Verleger und Eurimark hierdurch nicht verpflichtet werden, rechtliche oder anderweitige professionelle Beratung oder Dienstleistungen zu erbringen. Als solche sollten die Informationen nicht als Ersatz für eine professionelle rechtliche Beratung angesehen werden. Sie können uns zu Rate ziehen bevor Sie eine Entscheidung treffen, wenn sie spezielle Informationen oder einen konkreten, individuellen Vorschlag für Ihre Situation benötigen und über die rechtlichen Verpflichtungen und möglichen Risiken aufgeklärt werden möchten.
Die Anwendung und Auswirkungen von Gesetzten kann sehr unterschiedlich sein, je nach den spezifischen Tatsachen, die die Situation mit sich bringt. Aufgrund der ständigen Änderungen von Gesetzten, Regeln und Regelungen und der der elektronischen Kommunikation innewohnenden Gefahren, garantiert und sichert Eurimark nicht zu, dass die Seite ununterbrochen, ohne Verzögerung, fehlerfrei, lückenlos oder frei von Viren ist.
3. Haftungsausschluss
Der vorliegende Haftungsausschluss begünstigt Eurimark und Eurimarks verbundenen Gesellschaften und Kooperationen oder deren Partner, Vertreter und/oder deren Angestellte.
a. Allgemeiner Haftungsausschluss
Die User haben durch das Internetnetzwerk Zugriff auf die Seite. Sie erklären, dass sie sich der damit verbundenen Risiken bewusst sind und akzeptieren diese. Eurimark kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die dem User während oder nach dem Besuch der Seite entstehen.
Alle User werden daran erinnert, dass sie verpflichtet sind, alle geeigneten Schritte zu unternehmen, um Daten zu schützen und/ oder Software vor Virusangriffen zu schützen.
Eurimark behält sich das Recht vor, den Zugriff auf die Innformationen vollständig oder teilweise zu sperren.
Obwohl die Informationen auf dieser Seite korrekt und aktuell sein sollten, die von zuverlässigen Quellen stammen, kann es vorkommen, dass der Inhalt nicht korrekt, vollständig oder aktuell ist und kann technische oder Schreibfehler enthalten. Eurimark ist bemüht, soweit wie möglich die Unannehmlichkeiten, die durch Fehler verursacht werden, zu verhindern. Eurimark haftet nicht für Probleme, die im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Seite entstehen.
Die Informationen auf dieser Seite können kein Anwalt-Mandanten-Verhältnis begründen und können ausschließlich als allgemeine Information angesehen werden. Diese Informationen sind nicht als offizielle Informationsquelle anzusehen oder als Ersatz für eine professionelle Beratung, so dass dem User dringend geraten wird, den Inhalt selbständig zu überprüfen. Bevor eine Entscheidung auf der Grundlage der Informationen dieser Seite getroffen wird Schritte zu unternehmen oder zu unterlassen, wird dringend angeraten, professionelle Beratung in Anspruch zu nehmen.
Weder Eurimark noch seine verbundenen Gesellschaften und Kooperationen oder deren Partner, Vertreter und/oder deren Angestellten, sind unter den strengsten Vorschriften des anwendbaren Rechts und/oder Rechtsverordnung, unter keinen Umständen für jegliche direkte, indirekte, spezielle, zufällige, strafrechtliche oder maßregelnde Schäden, Folgeschäden, Ansprüche, Forderungen, eingeschlossen entgangener Gewinne, haftbar, selbst wenn Eurimark von der Möglichkeit dieser Schäden, Ansprüche oder Forderungen gewusst hat oder hätte wissen müssen, die aus den folgenden, nicht abschließend aufgeführten Ursachen rühren:
• Mängel, Viren und alle anderen Funktionsstörungen an jedweder Ausstattung oder Software in Zusammenhang mit dem Zugsang dieser Seite
• Informationen die auf dieser Seite zur Verfügung gestellt werden,
• das Abfangen, Verändern oder der Missbrauch von Informationen, die an Eurimark oder an Sie übermittelt werden,
• der Missbrauch dieser Seite,
• das Funktionieren oder die Nicht-Erreichbarkeit dieser Seite,
• der Verlust von Daten,
• das Herunterladen oder die Benutzung von Software, die durch diese Seite zugänglich gemacht werden, oder
• Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Seite.
Eurimark schließt hiermit ausdrücklich alle gesetzlichen Garantie- und Gewährleistung rechte, die in Bezug auf diese Seite und ihre Inhalte aus. Dieser Ausschluss umfasst auch kaufmännische Gewährleistungen, Nichtverletzung, Angemessenheit für einen bestimmten Zweck oder eine bestimmte Verwendung und alle Gewährleistungen, die im Laufe der Ausführung, Handlung und/ oder Verwendung im Handel oder deren Entsprechung nach dem anwendbaren Gesetz und Verordnung jeglicher Jurisdiktion. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.
b. Dienstleistungen, die auf der Seite angeboten werden
Eurimak ist nur zum Erbringen der Dienstleistungen verpflichtet, für welche ein Vertrag auf dieser Seite geschlossen wurde.
Eurimark und die Anwälte übernehmen keine Verantwortung für den Fall, dass eine Marke nicht zur Eintragung zugelassen wird.
Sie erklären sich von Beginn an damit einverstanden, dass jegliche Anmerkung, Widerspruch oder Zurückweisung gegen die Markenanmeldung, welche das weitere Eintragungsverfahren beeinträchtigen und sogar verhindern kann, nicht in der Verantwortung von Eurimark und seinen Direktoren, seinen Angestellten und seinen Anwälten liegt und Sie verzichten hiermit auf jegliche Schadensersatzforderungen.
Eurimark und die Anwälte sind verpflichtet, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen, nachdem:
(i) die erforderlichen Informationen und Unterlagen von Ihnen vorgelegt wurden, die in dem Antrag auf dieser Seite angefragt werden.
(ii) die Bezahlung der entsprechenden Gebühr erfolgt ist
(iii) die Vollmacht, sofern sie in dem konkreten Fall erforderlich ist, eingereicht wurde.
Jede Handlung, die Eurimark und der Anwalt durchführen, werden nach den Informationen durchgeführt, die von dem User vorgegeben wurden.
Daher übernimmt weder Eurimark noch der Anwalt Verantwortung dafür, dass solche Informationen die Rechte Dritter verletzten oder Fehler enthalten oder unvollständig sind.
Sie sind verantwortlich für die Daten, die Sie in das Antragsformular zur Inanspruchnahme der Dienstleistungen auf dieser Seite eingeben, unabhängig davon, ob Ihnen diese Daten von Eurimark empfohlen wurden oder nicht.
Sie erklären hiermit gegenüber Eurimark, dass beim Ausfüllen des Antrages auf Anfrage nach einer Dienstleistung auf dieser Seite, dass alle von Ihnen gegebenen Informationen wahr und richtig sind und nach den Grundsätzen von Treu und Glauben und des Fairen Handels abgegeben wurden. Zudem erkennen Sie, diese Vereinbarung in seiner Gesamtheit an und bestätigen, die damit in Verbindung stehenden Verträgen zu kennen.
Die Überwachungsdienstleistung und die Markensuchdienste können Fehler enthalten oder unvollständig sein, die auf den zugänglichen Informationen der Datenbanken der Markenämter oder Registrierungsbehörden beruhen, die selbst Fehler oder Auslassungen enthalten können.
Sie entbinden Eurimark und seine Anwälte in solchen Fällen von jeglicher Verantwortung, verzichten auf die Schadensersatzforderungen, aufgrund von Fehlern oder unvollständigen Informationen, oder wegen Empfehlungen und Vorschlägen, welche Eurimark gemäss den zr Verfügung gestellten Informationen abgegeben hat.
Für den Fall, dass Sie sind nicht der Markeninhaber sind, müssen Sie bei Einreichung der Dienstleistungsanfrage beweisen, dass Sie bevollmächtigt sind, die Dienstleistungen für den Inhaber der Marke in Anspruch zu nehmen und diesen an die Vertragsklauseln zu binden.
Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, die Seite im Rahmen der von Eurimark gesetzten Fristen zu besuchen, um die rechtliche Beratung im Falle von amtlichen Mitteilungen, vorläufigen Schutzverweigerungen, Widersprüchen oder anderen Verfahrensfragen zu erfragen.
Sie sollten beachten, dass die Fristen bindend sind, d.h. wenn die erforderliche Handlung nicht binnen der gesetzten Frist erbracht wird, ist das Recht diese Handlung vorzunehmen verfallen, was normalerweise zum Verlust der Anmeldung und/ oder anderen Rechten führt.
Während des Anmeldeverfahrens müssen Sie mit größter Sorgfalt mitarbeiten und Eurimark die erforderlichen Unterlagen und Informationen in vollständiger, präziser und wahrheitsgemäßer Weise zukommen lassen, so dass die von Eurimark vorgegebenen Fristen eingehalten werden können.
Mit Anerkennung dieser Vereinbarung erklären Sie zudem, dass Sie vollumfänglich verantwortlich für jeden Anspruch, jeden Schaden, jedes Verfahren, jede Verletzungshandlung oder jedwede Kosten sind, die hierdurch oder durch Ihr handeln entstehen können.
Sie und nur Sie allein sind verantwortlich für die Suchbegriffe und Kriterien innerhalb jeder Online durchgeführte Suche.
Es obliegt Ihrer Verantwortung, wie Sie den Onlineantrag abgeben. Die Ergebnisse der Markensuche beinhalten lediglich Marken, die exakt der gesuchten Marke entsprechen.
Die Daten, die in Ihrer Markensuche-Ergebnisliste angezeigt werden, dienen lediglich der Information und stellen keine persönliche Rechtsberatung dar. Die Analyse der Rechercheergebnisse durch Sie selbst stellt in keiner Form eine Beziehung zwischen Anwalt und Anmelder dar.
Um sicher zu gehen, dass die Markenrecherche richtig und umfassend war, müssen jedoch weitere Schritte folgen.
Wir können jedenfalls nicht überprüfen oder sicherstellen, dass jede mögliche identische oder hochgradig ähnliche Marke, im Vergleich zu Ihrer Marke angezeigt wurde.
Eine Vielzahl von Faktoren kann dazu führen, dass ein Bericht unvollständig ist, da beispielsweise
(1) unvollständige Register bestehen;
(2) unrichtige Daten in den Datenbanken vorhandenen sind;
(3) das Register noch nicht aktualisiert wurde;
(4) menschliches und/oder Computerversagen vorliegt. Diese Dokumente können von sämtlichen Quellen stammen, die wir zur Vervollständigung der Berichte verwenden.
4. Urheberrechte und Reproduktion der Seite
Diese Seite zusammen mit all ihren Inhalten, einschließlich des Layouts ist dem Recht des geistigen Eigentums unterworfen, insbesondere dem Urheberrecht und dem Markenrecht. Alle Programme, Veröffentlichungen, Designs, Produkte, Prozesse, Software, Technologien, Informationen, Know-how oder Ideen, die auf dieser Seite beschrieben sind, können Gegenstand anderer Rechte sein, einschließlich der Rechte des geistigen Eigentums, die Eigentum von Eurimark, seine verbundenen Partnern, Gesellschaften oder anderen interessierten Parteien sind. Diese werden nicht an Sie lizenziert. Eurimark, oder jeder andere Inhaber, wird keine Lizenz, Ermächtigung, Benutzungsrechte, Zustimmung oder ein anderes Recht oder Titel im Zusammenhang mit den Rechten des geistigen Eigentums an dieser Seite oder deren Inhalte gewähren. Jede Reproduktion oder Abbildung dieser Seite der Daten oder anderer Teile dieser Seite, sei es als Ganzes oder lediglich teilweise, gleichgültig durch welchen Prozess oder durch welches Softwarewerkzeug (Tool), jede Übertragung (auf elektronischem Wege oder auf sonstige Weise), jede Änderung, jede Benutzung oder Herstellung einer Verbindung zu der vorliegenden Seite als Ganzes oder lediglich teilweise zum Zwecke der öffentlichen oder kommerziellen Nutzung, sind ohne schriftliches Einverständnis durch Eurimark untersagt.
Solange nicht anders angegeben, ist der Benutzer unter folgenden Bedingungen berechtigt, Dokumente und Informationen zu lesen, herunterzuladen oder auszudrucken:
• Die Dokumente und Informationen können in keiner Weise verändert werden und
• Die Dokumente können nicht außerhalb dieser Seite reproduziert werden.
Die dem Benutzer ausdrücklich oder implizit eingeräumten Rechte stellen lediglich ein Benutzungsrecht dar und sind in keinem Fall als eine Übertragung von Rechten oder Eigentum oder als sonstige Übertragung oder Schaffung von Rechten, Titeln oder Duldungen bezüglich dieser Seite zu verstehen. Im Falle eines Widerspruches zwischen den Bedingungen spezieller Waren und Dienstleistungen, gelten die speziellen Bedingungen bezüglich dieser Waren und Dienstleistungen vorrangig.
5. Verlinkte Seiten
Eurimark überprüft nicht systematisch und regelmäßig den Inhalt von verlinkten Internetseiten und hat auch nicht deren Inhalt überprüft. Eurimark ist nicht verantwortlich für den Inhalt anderer Internetseiten, weder für den dargebotenen Inhalt noch für die darin enthaltenen Informationen. Es obliegt Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass Sie die Anforderungen erfüllen, die für den Zugang zu solchen Internseiten erforderlich sind.
6. Geheimhaltungserklärung
Eurimark wird Ihnen ein Passwort oder einen persönlichen Zugangscode für den Zugang Ihres Benutzerkontos zukommen lassen. Sie haften für die Sicherheit und die Geheimhaltung dieses Passworts sowie dessen Benutzung. User dieser Webseite werden darauf hingewiesen, dass ihre persönlichen Daten von Eurimark, seinen verbundenen Partnern, Gesellschaften oder anderen interessierten Parteien, benutzt werden können. Die Daten zur Identifizierung, die Sie an diese Seite senden (Daten), werden in Übereinstimmung mit dem luxemburgischen Gesetz vom 02. August 2002 bezüglich des privaten Datenschutzes und dem luxemburgischen Gesetz vom 31. März 1979, das die Verwendung persönlicher Daten in Computerprogrammen regelt, behandelt. Ihre IP-Adresse wird automatisch vom System registriert. Dies wird Sie nicht persönlich identifizieren und Sie bleiben anonym, solange Sie nichtfreiwillig Ihre Daten zur Identifizierung angegeben haben. Es ist möglich, dass Sie aufgefordert werden, verschiedene Daten anzugeben, wie beispielsweise Ihren Namen, E-Mail-Adresse und andere Daten, die Ihr Land oder Ihre Region betreffen, oder andere Daten, die auf einem speziellen Formular abgefragt werden. Persönliche Daten werden vorübergehend im Speicher Ihres Computers gespeichert oder in Ihrem Computer registriert, um die Nutzung dieser Seite zu erleichtern (cookies). Sie bevollmächtigen Eurimark, seine verbundenen Partner oder Gesellschaften demgemäss zu handeln. Die Daten werden nicht an unbefugte Dritte weitergegeben und werden ausschließlich gesammelt, um Ihnen die Benutzung von verschiedenen Softwarewerkzeugen (Tools) zu ermöglichen, zu informativen Zwecken und zur Erstellung von Statistiken und Entwicklungen. Die Daten werden nicht für andere Zwecke als die genannten verwendet und werden nicht länger als nötig in unserem System gespeichert. Die Angabe von Daten ist nicht zwingend, jedoch können einige Softwarewerkzeuge (Tools) nur dann angewandt werden, wenn die entsprechenden Daten angegeben werden.
Eurimark wird alle nötigen Schritte vornehmen, um die Daten zu sichern. Dennoch können nicht alle Risiken, die durch die Benutzung des Internets entstehen, ausgeschlossen werden. Daher ist es möglich, dass zum Zeitpunkte der Datenübertragung andere Internetbenutzer Ihre Daten visualisieren können. Gemäss des Gesetztes über den privaten Datenschutz, sind Sie befugt, Zugang zu Ihren Daten zu verlangen, diese zu ändern oder sich der Weiterbearbeitung Ihrer Daten zu widersetzten. Um von diesem Recht Gebrauch zu machen, können Sie Eurimark unter der folgenden Adresse erreichen:
Po Box: B.P 48, L-8001 Strassen (Großherzogtum Luxemburg)
E-Mai-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
7. Online Kommunikation
Nachrichten, die Sie an Eurimark oder die verbundenen Unternehmen per email schicken, können ungesichert sein. Eurimark empfiehlt daher, dass Sie keine vertraulichen Informationen an Eurimark per email schicken. Wenn Sie sich dazu entschließen, mit Eurimark und seinen Partnern und Kooperationspartnern per email zu kommunizieren, nehmen Sie das Risiko in Kauf, und wissen somit auch, dass der Inhalt der emails von Dritten missbraucht oder verändert werden kann.
Darüber hinaus, und auch für den Fall dass etwas passiert, stimmen Sie zu, Eurimark und seine verbundenen Partner und Gesellschaften von der Geheimhaltungspflicht zu entbinden.
8. Gebühren
Der Zugang zu dieser Internetseite ist kostenfrei und schließt die Kosten des Internetzugangs durch Internetanbieter (Provider) und die Telekommunikation aus, die den Kunden direkt in Rechnung gestellt werden. Die Gebühren, für die einzelnen Dienstleistungen sind diejenigen, die zum Zeitpunkt der Zahlung gelten.
Sie stimmen zu, an Eurimark die entsprechenden und geltenden Gebühren für die beantragten Dienstleistungen zu zahlen. Alle Gebühren, die gemäss der geltenden Gebühren zu zahlen sind, können nicht zurückerstattet werden. Des Weiteren stimmen Sie zu,
(1) aktuelle, vollständige und korrekte Informationen zu übermitteln, die für das Anmeldeverfahren notwendig sind.
(2) diese Informationen beizubehalten, und diese zu aktualisieren, so dass diese ständig aktuell, vollständig und korrekt sind.
Eurimark wird keine Gebühren zurückerstatten, die irrtümlicherweise oder durch Ihr Verschulden und/oder Versäumnis gezahlt wurden, die beispielsweise durch Vertragsbruch der vorliegenden Vereinbarung und die falsche Übermittlung von Informationen im Rahmen eines Dienstleistungsauftrags oder die unrichtige Änderung von für die Bearbeitung notwendigen Informationen entstanden sind.
Sie akzeptieren und erklären, dass, sollten Sie bestimmte Dienste innerhalb einer von Eurimark gesetzten Frist nicht in Anspruch nehmen, wird ipso jure davon ausgegangen, dass Sie kein Interesse mehr an der Bearbeitung der beantragten Dienstleistungen haben und folglich der besondere Vertrag beendet ist, ohne dass Gebühren durch Eurimark zurückerstattet werden.
9. Sicheres Bezahlen
Zahlungen mit Kreditkarte werden mit dem Unternehmen cetrel (www.cetrel.lu) durchgeführt. Dieses Unternehmen hat high-security Maßnahmen, die vor Verlust von Informationen, Missbrauch oder Änderung der Informationen, schützen.
Diese Seite hat sichere Server und die personenbezogenen Daten werden verschlüsselt übermittelt.
10. Allgemeine Bestimmungen
Verzögerungen und Fehler, die auf höhere Gewalt, beispielsweise auf Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, Angriffe auf die nationale Sicherheit, Putsch oder Unterbrechungen der Seite, die auf höhere technische Probleme zurückzuführen sind, werden nicht als Vertragsbruch von Eurimark oder dem Anwalt gewertet.
Eurimark ist berechtigt, diese Übereinkunft, den Vertrag und die Berechtigung zur Benutzung dieser Seite zu kündigen, wenn Sie mit Ihren Verpflichtungen gegenüber Eurimark in Verzug sind. Die Übermittlung von unrichtigen Informationen, die Nichtaktualisierung von Daten oder Nichtübermittlung von Informationen, oder die Unterlassung von Weisungen innerhalb von der von Eurimark gesetzten Frist, um mit der Bearbeitung fortfahren zu können, stellen ebenfalls einen Kündigungsgrund für diese Übereinkunft dar. Alle Mitteilungen zwischen den Parteien werden durch E-Mail, Fax oder an die Adressen der Parteien übermittelt, es sei denn, es wird etwas anderes durch gesetzliche Vorschriften oder praktische Erfordernisse und durch vorherige Absprache zwischen den Parteien bestimmt. Eurimark behält sich das Recht vor, ohne Nennung von Gründen Dienstleistungsaufträge abzulehnen. Sollte ein Vertragsbruch keine Konsequenzen nach sich ziehen, hat dies keinen Einfluss auf folgende Vertragsbrüche und dieser Verzicht auf die Ausübung des Kündigungsrechts oder anderer Rechte von Eurimark und ist insbesondere nicht als Verzicht dieser Rechte bei zukünftigen Vertragsbrüchen zu werten. Die Entschädigungen nach der vorliegenden Vereinbarung gelten zusätzlich zu den billigen und gesetzlichen Entschädigungen. Versäumnisse hinsichtlich der Durchsetzung von Ansprüchen oder Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag, sind nicht als Verzicht dieser Rechte zu werten und stellen keinen Ausschluss der Geltendmachung dieser Rechte dar. Jeder Verzicht auf ein Recht aus dieser Vereinbarung ist nicht bindend, es sei denn dieser wurde schriftlich erklärt und durch die verzichtende Partei unterzeichnet. Für den Fall, dass eine Klausel dieser Übereinkunft nicht durchsetzbar ist, wird diese in dem Maße beschränkt oder gestrichen, das der verbleibende Teil der Übereinkunft seine Geltung behält.
Sie stimmen zu, dass diese Vereinbarung der vollständige und einzige Vertrag zwischen Eurimark und Ihnen ist. Diese Übereinkunft ersetzt alle vorherigen Vereinbarungen/ Verträge, gleichgültig ob diese mündlich oder schriftlich geschlossen wurden und durch Gewohnheit, Übung, Handlung oder Präzedenzsfall zustande kamen.
11. Anwendbares Recht
Jeder Rechtsstreit, der in Zusammenhang mit der Internseite steht, unterliegt dem Luxemburgischen Recht
Eurimark und seine verbundenen Partner und Kooperationsgesellschaften verpflichten sich, alle luxemburgischen Gesetzte und Verordnungen, die in Zusammenhang mit der Benutzung einer Internetseite zu beachten. Alle Streitsachen, die sich aus der vorliegenden Internetseite ergeben, unterliegen allein und ausschließlich der Zuständigkeit des Gerichts des Bezirks Luxemburg.
Jeder Zugang zu der Intertseite wird so angesehen, als habe er in den Geschäftsräumen von Eurimark stattgefunden, an dem Tag und zu der Zeit, wie es der Eurimark Server anzeigt. Die Aufzeichnung der Verbindung gilt als Beweis.
Für den Fall von Unterschieden oder Abweichungen zwischen den verschiedenen sprachlichen Fassungen dieser Vereinbarung/AGB soll die englische Fassung die bindende Fassung darstellen.
Jede Partei hat die ihr im Falle eines Streitfalls entstehenden Kosten selbst zu tragen.
